Russland legalisiert gestohlene Autos aus dem Westen
Russland, seit über einem Jahrhundert als Paradies für Diebe und Opportunisten bekannt, plant einen neuen Coup: Das Innenministerium will die Zulassung von Fahrzeugen ermöglichen, die in sogenannten unfreundlichen Staaten als gestohlen gelten. Bisher war die Registrierung solcher Autos, die in internationalen Datenbanken gelistet sind, nahezu unmöglich. Die geplante Regelung käme einer Amnestie gleich und zeigt, wie wenig westliche Rechtssysteme in Moskau noch zählen.
Nach dem neuen Vorstoß könnten russische Bürger Fahrzeuge anmelden, die in Ländern, die der Kreml als feindlich einstuft, zur Fahndung ausgeschrieben sind. Die offizielle Begründung: Viele dieser Fälle seien das Ergebnis ungerechter oder politisch motivierter Maßnahmen, die russische Bürger an der Nutzung ihres Eigentums hindern. Das Innenministerium argumentiert, dass das Interesse ausländischer Polizeibehörden keine Rolle mehr spielen soll, sobald ein Auto in Russland angekommen ist und der aktuelle Besitzer als gutgläubig gilt.
Damit untergräbt Russland die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Autodiebstahl. Wo früher ein reger Informationsaustausch über Interpol stattfand, herrscht heute politisch motivierte Funkstille. Die Folge: Luxusfahrzeuge, die in Europa oder anderswo gestohlen und nach Russland gebracht werden, könnten bald ganz legal mit russischen Kennzeichen durch Moskau oder Sankt Petersburg rollen – ohne Angst vor Beschlagnahmung bei der Zulassung. Das erinnert an eine Art Autowäsche, die es Dieben deutlich leichter und lukrativer macht, gestohlene Fahrzeuge über die Grenze zu bringen und zu „reinigen“.
Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die Zulassung möglich ist, wenn das Fahndungsersuchen aus einem unfreundlichen Staat stammt und nach russischem Recht kein Straftatbestand vorliegt. Diese Formulierung lässt reichlich Interpretationsspielraum. Wer entscheidet, ob ein Auto tatsächlich gestohlen wurde oder ob es sich um politische Schikane handelt? Die Risiken liegen auf der Hand: Die Regelung öffnet Graumarktimporten und organisierter Kriminalität Tür und Tor. Fahrzeuge, die unbemerkt in den Vororten von Berlin oder Warschau verschwinden, finden so einen sicheren Hafen in Russland.
Offiziell verkauft Moskau die Initiative als Schutz der eigenen Bürger. In Wahrheit ist es ein weiterer Schritt weg von der internationalen Rechtsordnung. Es ist eine bequeme Lösung für ein Land, in dem westliche Neuwagen kaum noch offiziell importiert werden und der Mangel mit allen Mitteln ausgeglichen wird. Ob Russland damit zum Eldorado für gestohlene Autos wird, ist fast schon eine rhetorische Frage. Die Maßnahme zementiert lediglich eine Realität, in der das Eigentum des Nachbarn zur Beute wird – solange dieser auf der falschen Seite der politischen Front steht. Für die Autobranche ist das ein gefährlicher Präzedenzfall, der den internationalen Handel mit Fahrzeugen noch unberechenbarer und riskanter macht.
